SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/31 vom 23. Februar 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Das durch den EL-Bezüger gestellte Erlassgesuch ist durch dessen Tod nicht gegenstandslos geworden. Nachzahlung einer ausländischen Altersrente: Die Rückforderung ist in diesem Umfang ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet und dient dem Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es im Zusammenhang mit solchen Rückforderungen keine Erlassmöglichkeit. Bejahung der Verletzung der Meldepflicht und der Kontrollpflicht bezüglich der entsprechenden Teilrückforderungen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2021, EL 2019/31).